Rückblick, die 3. Woche 2011
Ein interessanter Aspekt auf Abmahnungen wird hieraufgezeigt. Wie es sich gehört, empfiehlt der Rechtsanwalt seinen Mandanten nicht zu zahlen bei Abmahnabzocke. Was aber interessant ist: die Abmahner...
View ArticleAbmahnung wegen Spitzfindigkeiten
Aus dem Brief eines Mandanten: “Ich bin sehr verunsichert, alleine weil fast alle Händler, die also aktuell geltende Widerrufsbelehrung benutzen. Es kann doch nicht angehen, das mir als einzelner...
View ArticleDer Unternehmensberater in Harz IV
Unter Unternehmensberatern gibt es auch verschiedene Typen, echte Profis, schwarze Schafe und andere. Einer dieser Anderen hat nun eine Werbemail verschickt. Inhalt solcher Mails sind ja immer...
View ArticleZuständigkeit nach § 14 Abs. 2 UWG
Diese Zuständigkeitsregelung ist ja im Sinne des fliegenden Gerichtsstandes ganz nett für die Abmahner, da sie sich ihr Lieblingsgericht kochen aussuchen können. Neuerdings gehen verschiedene Gerichte...
View ArticleWarum haben Sie denn nicht angerufen?
Eine E-Mail-Spammerin bekommt eine Abmahnung geschickt. Als sie nicht reagierte, wurde im Internet recherchiert, die Homepage gefunden und das Impressum geprüft. Aha, da steht der Ehemann als Inhaber....
View ArticleSind wir hier bei “Wünsch Dir was”?
Im Rahmen einer Markenrechtsverletzung gibt der Verletzer eine Unterlassungserklärung ab. Nun möchte der Verletzte natürlich auch die ihm entstandenen Rechtsanwaltskosten erstattet haben. Der...
View ArticleSpammails – neue Ausrede! Oder Tor für eine neue Flut?
In einem Verfahren wegen unverlangt zugesandter Werbemails kommt eine völlig neue Begründung auf, weshalb der Verletzte nicht klagen darf: Er ist nicht Inhaber der Domain, auf die die Mail lautet. Die...
View ArticleAuländischer Name, er war es also
Es geht um eine Urheberrechtsverletzung. Angeschrieben wird ein Bürger, der auf einen Nachnamen hört, der typisch polnisch klingt, z.B. Kowalski. Herunter geladen wurde ein Titel mit dem Namen Czarny...
View ArticleIch hab nichts gemacht!
Sagt Bart Simpson. Und bei ihm weiss man, dass es nicht stimmt. Deutsche Gerichte halten beim Filesharing die Beklagten wohl für Bart Simpson. Wie hier berichtet wird, genügt “ich hab nichts gemacht”...
View ArticleSo lange verhandelt, bis nichts mehr zu holen war
Es geht um ein Verfahren wegen Versendung von SPAM-E-Mails. Im Jahr 2011 wurde diesbezüglich Klage beim Landgericht Bautzen eingereicht. Nachdem das Landgericht sich in unzähligen Verfahren bisher für...
View ArticleWenn das Inkassobüro Lotto spielt
In einer Abmahnangelegenheit wurde zwar freiwillig die Unterlassungserklärung abgegeben, aber Ansprüche auf Schadenersatz wurden zurück gewiesen. Auch das Inkassobüro wurde darüber unterrichtet. Nun...
View ArticleWas die Juristen in der 50. KW erheiterte:
Diesmal war es die Pornowelle. Nein, eher die Abmahnwelle wegen der Pornos. Also des Anschauens solcher Filmchen im Internet mittels sogenanntem Streaming. Die Schlagzeilen hätten auch von der...
View ArticleDer hartnäckige Abmahner
Wegen eines so genannten Filesharings bekommt der Mandant Post. Er soll die berühmte strafbewehrte Unterlassungserklärung über 5.001 € abgeben. Darüber hinaus wird ihm angeboten, einen Vergleichsbetrag...
View ArticleRechtsschutzbedürfnis zur Klärung einer Kündigung?
Ein Arbeitgeber hat einer Arbeitnehmerin gekündigt. Vorausgegangen war zunächst eine Abmahnung. Dann kündigte die Arbeitnehmerin an, dass sie sich krankschreiben lässt und verließ sofort die...
View ArticleWerbemails und die Gerichte
Wie hier berichtet wird, schreibt ein Amtsgericht offenbar Rechtsgeschichte. Oder versucht es. Bestätigungsmails über die Eröffnung eines Kundenkontos werden als Werbung eingestuft. Wenn der Empfänger...
View ArticleMassive Kontrollen
Ein Mandant kommt mit einer Abmahnung eines Privatsenders. Er soll unberechtigt öffentlich das Programm ausgestrahlt haben. Kurze Zeit später erscheint er wieder. Neue Post, es war schon wieder ein...
View ArticleWerbung mit Preisangaben – Quelle für Abmahnungen
Ein Mandant hatte im Internet mit folgender Preisangabe geworben: Originalpreis 100 EUR Abverkaufspreis: 75 EUR. Dafür wurde er abgemahnt. So sei unklar, was der Originalpreis ist: die Preisempfehlung...
View Article
